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By Falk Illing

Nach der Wiedervereinigung der deutschen Staaten entwickelten sich die politischen Systeme in den östlichen und westlichen Bundesländern unterschiedlich. Insbesondere zeichnen sich die Ostparlamente durch den politischen Bedeutungsverlust der Liberalen aus. Falk Illing geht in Sachsen der Frage nach, warum die FDP keinen Erfolg hatte und welche Chancen die Liberalen in der Zukunft besitzen.

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In den alten Bundesländern gelten die Großparteien CDU und SPD als etabliert – eine Feststellung, die ebenso auf die Kleinparteien FDP und Grüne zutrifft. Der neuformierten Linken blieb diese Etablierung als Ostimport bisher verwehrt. Mit der Tolerierung der Minderheitsregierung von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl 2010 kann es ihr gelingen, die Türen in die westdeutschen Landtage aufzustoßen. Durch die Tolerierung beweist sie ihre – in diesem Falle passive – Regierungsfähigkeit und empfielt sich als Alternative zu den etablierten Parteien in den westdeutschen Landtagen.

161 Eine Personalunion umfasst die Vereinigung von Parlamentsmandat und Parteiamt sowie die Besetzung der Fachausschüsse. Der Einsatz des Instruments unterliegt Restriktionen, weil es politischen Parteien obliegt, den Nachwuchs zu fördern. Starke Zentralisierung der Parteiführung senkt die Anreize, einer Partei beizutreten, da fehlende Aufstiegschancen einem Engagement entgegenstehen. Fehlender Nachwuchs und damit verbundener sinkender Konkurrenzdruck können der Professionalität der Parteiarbeit jedoch abträglich sein, da einzig Personalrekrutierung den langfristigen Fortbestand einer Partei sichert.

171 Vgl. Gerhard Braas: Die Entstehung der Länderverfassungen in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1946/47, Köln 1987, S. 85-86. 172 Sekretariat des Zentralvorstandes: Schriften der LDPD, Wilhelm Külz, Aus Reden und Aufsätzen, Bd. 31, Berlin 1984, S. 75. 173 Vgl. Neuer Sieg der Werktätigen, in: SZ vom 22. Oktober 1946. 174 Ebenda. 175 Sekretariat des Zentralvorstandes 1984, S. 36. 1949. 48 Zusammenarbeit der LDP mit der SED in der Volkskongressbewegung führte zum Bruch mit den westdeutschen Zonenpendants, deren Delegierte zusammen mit den ostdeutschen Vertretern am 17.

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