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By Peter Becker, Olaf Leiße

Dieses Buch gibt auf knappem Raum einen Überblick zur Arbeit des "Konvents zur Zukunft der Europäischen Union", zu Anlass und company des Konvents, zu seinen wichtigsten Themen und Ergebnissen. Ebenso werden die wichtigen Konferenzen und Entscheidungen nach Abschluss des Konvents in die Darstellung einbezogen.

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Vor jeder Sitzung trafen sich die drei nach institutioneller ZugehOrigkeit gebildeten Gruppen im Konvent zu informellen Sitzungen - die Gruppe der Regierungsvertreter, die Gruppe der Europaparlamentarier und die Gruppe der national en Parlamentarier. Diese Vorbereitungstreffen dienten der Aussprache und der Koordinierung unterschiedlicher Standpunkte und hatten insbesondere in der Schlussphase des Konvents, als Kompromissformulierungen fur einzelne Vertragsartikeln abgestimmt werde mussten, eine wichtige Bedeutung.

Der nachsten Kommission soIl bei ihrem Amtsantritt am 1. November 2004 dann nur noch ein Kommissionsmitglied je Mitgliedstaat angehoren. Sobald die KommissionsgroBe 27 Mitglieder erreicht hat, solI der Rat einstimmig fiber eine neue, reduzierte Obergrenze und ein System der "paritatischen Rotation" entscheiden. Dieses 4 Der Vertrag von Nizza - AnstoB fUr den Konvent 51 System soIl sowohl die Gleichbehandlung aller Mitgliedstaaten sicherstellen, indem kein Mitgliedstaat ofter als andere auf die Benennung eines Kommissars verzichten muss, als auch geographisch und demographisch ausgewogen sein.

Oktober 97 98 99 Mitteilung der Europaischen Kommission zum Status der Grundrechtscharta der EU, KOM (2000) 6444 endg. vom II. 2000, Ziffer 7 und 8. Ausftihrlich hierzu Bemsdorff, Norbert; Borowsky, Martin: Die Charta der Grundrechte der Europaischen Union, Baden-Baden 2002. Bis auf Vorbehalte des EP-Parlamentariers Voggenhuber und des iris chen Regierungsvertreters war die Zustimmung im Konvent einhellig. Selbst der vorher sehr reserviert auftretende Beauftragte des 3 Der Konvent zur Ausarbeitung der Europaischen Grundrechtecharta 47 2000 den Entwurf des Konvents an und ubennittelte ibn an das Europaische Parlament und die Europaische Kommission.

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